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Allgemeine Geschäftsbedingung und Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§1
Anwendungsbereich und Vertragspartner


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Kauf aller Produkte, die über das Internetportal www.bielefelder-leinen.de bzw. www.wappenweberei.de getätigt werden.

Vertragspartner für alle Bestellungen, die über das Internetportal www.bielefelder-leinen.de bzw. www.wappenweberei.de getätigt werden, ist die Nordmeyer & Kortmann OHG, Sudbrackstraße 12, 33611 Bielefeld, (im Folgenden auch „Bielefelder Leinen“ „Wappenweberei“ oder „wir“, „uns“ genannt), und der Kunde (im Folgenden auch „sie“, „ihr“ genannt).

Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der Nordmeyer & Kortmann OHG finden sie im Impressum.


§ 2
Zustandekommen des Vertrages


Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebens-jahr vollendet haben.

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Wappenweberei dar.

Die Angebot der Wappenweberei auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Auffor-derung an den Kunden dar, bei der Wappenweberei Waren zu bestellen.

Die Bestellung des Kunden, die durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ erfolgt, ist ein rechtsverbindliches Angebot, dessen Zugang von der Wappenweberei unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt wird. Diese Bestellbestätigung ist keine Auftragsbestäti-gung und damit noch keine Annahme des Angebots durch die Wappenweberei.

Die Annahme des Angebots durch die Wappenweberei erfolgt dadurch, dass die Wappen-weberei dem Kunden entweder die Annahme seiner Bestellung per Mail bestätigt oder durch Zusendung der Ware oder bei Vorkasse durch Übersendung der Rechnungs- und Bankdaten.

Die Wappenweberei ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Kalendertagen ab Zugang der Bestellung bei der Wappenweberei anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristab-lauf gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellung ab-schicken“ im abschließenden Schritt des Bestellvorgangs gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Während des Ausfüllens der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Wappenweberei zur Kenntnis zu nehmen und auch auszudrucken. Die Bestellung kann nur abgeschickt wer-den, wenn zuvor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert worden sind.

Dem Kunden werden sämtliche eingegebenen Bestelldaten nach Abschluss der Eingabe und vor Absendung der Bestellung gesammelt angezeigt mit der Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.


§ 3
Preise und Versandkosten


Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise, inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Versandkosten.Für den Versand von Artikeln aus dem Onlineshop der Wappenweberei werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Versandkosten sind für jeden Artikel individuell ausgewiesen.

Für Auslandsbestellungen gelten höhere Versandkosten, die dem Link Versandkosten zu entnehmen sind.

Alle genannten Preise, auch für den Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internetseite der Wappenweberei werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.


§ 4
Zahlung


Wappenweberei bietet dem Kunden die Zahlungsarten der Vorkasse und die Zahlung per Kreditkarte an.

Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.



§ 5
Aufrechnung


Die Aufrechnung gegen Forderungen der Wappenweberei ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden ist rechtskräftig festgestellt oder von der Wappenweberei unbestritten.


§ 6
Eigentumsvorbehalt


Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Wappenweberei. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.


§ 7
Lieferung


Die Lieferzeit ergibt sich aus den elektronischen Angaben beim jeweiligen Artikel. Die Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.


§ 8
Nichtverfügbarkeit der Ware



Sofern die Wappenweberei aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, den Liefergegenstand von ihrem Lieferanten nicht erhält, ist der Kunde berechtigt, sich von seinem Angebot zu lösen. Für diesen Fall verpflichtet sich die Wappenweberei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und geleistete Zahlungen unverzüglich zu erstatten.


§ 9
Transportschäden


Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese sofort beim Anlieferer (DHL) zu reklamieren und mit der Wappenweberei per Mail Kontakt aufzunehmen (info(at)bielefelder-leinen.de bzw. info(at)wappenweberei.de).

Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche der Wappenweberei gegen den Frachtführer oder Spediteur. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu der Wappenweberei hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen.


§ 10
Gewährleistung


Die Ansprüche und Rechte des Kunden wegen Sachmängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr, gerechnet ab Ablieferung der Ware.

Ist der Kunde Unternehmer(§14 BGB) und erfolgt die Bestellung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren bei neuen Sachen seine Ansprüche und Rechte wegen Sachmängeln 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Beim Kauf gebrauchter Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Für Ansprüche auf Schadensersatz gilt § 10 nicht; für diese Ansprüche gilt die Regelung in § 11.

§ 11
Haftung


Die Wappenweberei leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

a) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, einschl. von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

b) Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verzug, Unmöglichkeit und bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss des Kunden waren und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Ansonsten haftet die Wappenweberei nicht.

c) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung nach dem Bundesdatenschutzgesetz sowie eine sonstige zwingende gesetzliche Haftung sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme einer Garantie.



§ 12
Kosten der Rücksendung bei Widerruf


Im Falle des Widerrufs (siehe Widerrufsbelehrung) hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht hat. Ansonsten trägt die Wappenweberei die Rücksendekosten.

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, bitten wir Sie, die Ware nicht unfrankiert oder unfrei zurückzusenden. Senden Sie uns bitte eine E-Mail, dann werden wir Ihnen umgehend einen Retouren-Aufkleber zusenden!
Wir erstatten Ihnen gerne Ihre Versandkosten bzw. mit dem Retouren-Aufkleber entstehen Ihnen keine Versandkosten.


§ 13
Verwendung von Daten


Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).

Informations- und Datenschutz in unserem Unternehmen können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.


§ 14
Anwendbares Recht


Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und Ausschluss des U.N.-Kaufrechts.


§ 15
Haftungsausschluss für fremde Links


Die Wappenweberei verweist auf ihren Internetseiten mit Links auf andere Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt:

Wir haben keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten. Die inhaltliche Verantwortung liegt allein bei den Betreibern dieser Seite. Weiterhin distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle gezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 16
Speicherung des Vertragstextes


Die Wappenweberei speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie diese AGB´s per mail zu. Diese AGB´s sind auch auf der Website der Wappenweberei einsehbar.


§17
Sonstiges


Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.



-Ende der AGB-

Widerrufsbelehrung


Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Nordmeyer & Kortmann OHG
Sudbrackstraße 12
33611 Bielefeld

Fax: +49 (0) 521/ 874536
E-Mai: info(at)bielefelder-leinen.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Waren, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss vom Widerrufsrecht

Vom Widerruf ausgeschlossen sind Artikel/Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

- Maß- und Sonderanfertigungen
- Tischwäsche oder sonstige Artikel mit eingewebten
Familienwappen, Logos oder Initialen oder die mit Stickerei
versehen sind.

Ende der Widerrufsbelehrung"